Nutzungsbedingungen

Allgemeiner Haftungsausschluß

1. Die Informationen auf dieser Webseite unterliegen den jeweiligen Nutzungsbedingungen und dürfen verwendet und vervielfältigt werden, sofern die UPOV dabei als Informationsquelle angegeben wird.

2. Die UPOV setzt alles daran, die Richtigkeit, Zugänglichkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen sicherzustellen, kann jedoch keine Garantie dafür bieten. Die UPOV ist weder haftbar noch verantwortlich für allfällige Fehler oder fehlende Informationen auf der Webseite und lehnt darüber hinaus jegliche Haftung für Verluste ab, die in irgendeiner Weise durch die Verwendung der Webseite entstehen. Die UPOV behält sich vor, die Informationen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.

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5. Das Erfassen und die Nutzung persönlicher Daten über die Webseite durch die UPOV unterliegt den aktuell geltenden Bedingungen der Privacy Policy der UPOV.

Haftungsausschluss für Karten

6. Mit den Bezeichnungen und der Darstellung des Kartenmaterials, die die UPOV auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten verwendet, ist keinerlei Meinungsäußerung der Organisation in Bezug auf den rechtlichen Status von Ländern, Gebieten, Städten oder Bereichen oder in Bezug auf deren jeweilige Behörden oder den Verlauf ihrer jeweiligen Grenzen verbunden.

Haftungsausschluss für Namen und Bezeichnungen

7. Mit den Bezeichnungen und der Darstellung des Kartenmaterials, die die UPOV auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten verwendet, ist keinerlei Meinungsäußerung des Verbandes in Bezug auf den rechtlichen Status von Ländern, Gebieten, Städten oder Bereichen oder in Bezug auf deren jeweilige Behörden oder den Verlauf ihrer jeweiligen Grenzen verbunden.

Vorrechte und Befreiungen

8. Die im vorliegenden Haftungsausschluß der UPOV Website aufgeführten oder damit verbundenen Punkte stellen keinen Verzicht auf die im Abkommen zwischen der UPOV und dem Schweizerischen Bundesrat zur Regelung des rechtlichen Status dieses Verbandes in der Schweiz vom 17. November 1983 sowie der dazugehörigen Vollzugsvereinbarung vom gleichen Datum den internationalen Organisationen garantierten und gebotenen Immunität und Privilegien.

Beilegung von Streitigkeiten

9. Jegliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten zwischen der UPOV und dem Nutzer, die sich nicht einvernehmlich beilegen lassen, sind gemäß der jeweils geltenden Schiedsgerichtsordnung der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) zur Schlichtung zu verweisen. Der nach der Schlichtung als endgültige Entscheidung gefällte Schiedsspruch ist für die Parteien bindend.

Letzte Aktualisierung: der 26. Februar 2024

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