Nutzungsbedingungen

Soweit nicht für einzelne Dienste besondere Nutzungsbedingungen gelten, stimmt der Nutzer durch den Besuch der UPOV-Website und die Nutzung der dort bereitgestellten Online-Dienste Folgendem zu:

Prinzip des freien Zugangs

Die UPOV wendet das Prinzip des freien Zugangs, um ihr Engagement für die Weitergabe und Verbreitung von Wissen zu verstärken und einem möglichst breiten Publikum einen einfachen Zugang zu ihren Publikationen zu gewähren.

Die UPOV ist überzeugt, dass ein grundlegender Zweck eines ausgewogenen und effektiven Systems für geistiges Eigentum, der Sortenschutz, darin besteht, Rahmenbedingungen und Anreize zu schaffen, die die Schöpfung, Verbreitung und Nutzung von Werken des menschlichen Geistes zum wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Nutzen aller fördern.

Die UPOV fördert den universellen Zugang zum Schatz an Wissen und Technologieinformationen, der durch das internationale System der UPOV für geistiges Eigentum, der Sortenschutz, geschaffen wird. Die UPOV stellt auch Sammlungen von Publikationen, Daten, Studien, Berichten und Lernressourcen zur Verfügung. Das von der UPOV angewandte Prinzip des freien Zugangs gibt diesem Engagement für die gemeinsame Nutzung von Wissen eine offizielle Form, bietet einen vereinfachten Zugang zu diesen Ressourcen und ermöglicht es politischen Entscheidungsträgern, ForscherInnen, PraktikerInnen und der allgemeinen Öffentlichkeit, diese auf einfache Weise zu nutzen und als Grundlage zu verwenden.

Was das Prinzip des freien Zugangs bewirkt

Im Rahmen des Prinzips des freien Zugangs ermöglicht die UPOV unter Beibehaltung der Urheberrechte an ihren Inhalten den unentgeltlichen Zugang zu ihren Online-Publikationen und zu anderen Online-Inhalten, die unter dem Namen der UPOV veröffentlicht werden, und reduziert die für die Nutzung ihrer Inhalte geltenden Bedingungen oder Einschränkungen auf ein Minimum.

Zur besseren Umsetzung des Prinzips des freien Zugangs wendet die UPOV die Creative Commons-Lizenzen (CC) an. Creative-Commons-Lizenzen sind verschiedene Urheberrechtswerkzeuge und Mustervereinbarungen, die den freien Zugang zu kreativen Inhalten erleichtern.

Mit Ausnahme einiger Inhalte, die unter restriktiveren Bedingungen veröffentlicht werden (z.B. UPOV PRISMA und die PLUTO-Datenbank), werden neue UPOV-Online-Publikationen und andere Online-Inhalte veröffentlicht unter einer Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0) CC-Lizenz. Dies ermöglicht es jedermann, auch ohne ausdrückliche Genehmigung den Inhalt der UPOV-Website und ihrer Online-Dienste zu vervielfältigen, weiterzuverbreiten, anzupassen, zu übersetzen und öffentlich auszuführen, sofern eine solche Verwendung mit einem Vermerk versehen wird, der die UPOV als Quelle nennt und Änderungen am ursprünglichen Inhalt klar ersichtlich angegeben werden.

Der Nutzer hat nicht das Recht, das amtliche Kennzeichen oder Logo der UPOV zu verwenden, und darf ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Erlaubnis der UPOV weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Unterstützung oder Billigung seitens der UPOV andeuten. Bitte senden Sie eine Anfrage an die UPOV, um eine solche Genehmigung zu erhalten.

Soweit nicht anders angegeben, behält die UPOV das uneingeschränkte Urheberrecht an allen Materialien.

Dieses Prinzip des freien Zugangs gilt nicht für die Inhalte von Dritten. Sofern von der UPOV veröffentlichter Inhalt Material enthält, an dem ein oder mehrere Dritte Rechte innehaben (wie etwa Bilder, Grafiken, Marken oder Logos), liegt die Verantwortung für die Klärung dieser Rechte mit den Rechteinhabern allein bei denjenigen, die diesen Inhalt verwenden möchten.

Allgemeiner Haftungsausschluß

Die UPOV setzt alles daran, die Richtigkeit, Zugänglichkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen sicherzustellen, kann jedoch keine Garantie dafür bieten. Die UPOV ist weder haftbar noch verantwortlich für allfällige Fehler oder fehlende Informationen auf der Website und lehnt darüber hinaus jegliche Haftung für Verluste ab, die in irgendeiner Weise durch die Verwendung der Website entstehen. Die UPOV behält sich vor, die Informationen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.

Links auf andere Websiten werden aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit aufgeführt. Die UPOV trägt keine Verantwortung für die auf anderen Websiten enthaltenen Informationen, die zudem nicht zwingend mit der Meinung der UPOV übereinstimmen. Die UPOV übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für die Richtigkeit, Verfügbarkeit, Verläßlichkeit und den Inhalt von Informationen, Text, Grafiken und Links. Die UPOV hat keine Software getestet, die auf anderen Websiten zu finden ist, und übernimmt keine Garantie für deren Qualität, Sicherheit, Zuverlässigkeit oder Brauchbarkeit.

Die UPOV setzt alles daran, daß die auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten zum Download angebotene Software keine Viren enthält, übernimmt jedoch keine Gewähr, daß die Programme vollständig virenfrei sind. Die UPOV kann für Verluste oder Schäden, inklusive Viren und Würmer, die in irgendeiner Weise durch die Software und damit verbundenen Programmiercodes verursacht werden, nicht verantwortlich gemacht werden.

Die von Dritten auf der UPOV-Website und ihren Online-Diensten und -Publikationen geäußerten Ansichten sind diejenigen der betreffenden Autoren und stimmen nicht unbedingt mit diejenigen der UPOV oder ihrer Mitglieder überein. Die Erwähnung bestimmter Unternehmen oder Produkte von Herstellern auf der UPOV-Website und ihren Online-Diensten und -Publikationen bedeutet nicht, dass diese von der UPOV befürwortet oder empfohlen werden und anderen, nicht erwähnten Produkten ähnlicher Art vorgezogen werden.

Haftungsausschluss für Karten

Mit den Bezeichnungen und der Darstellung des Kartenmaterials, die die UPOV auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten verwendet, ist keinerlei Meinungsäußerung der Organisation in Bezug auf den rechtlichen Status von Ländern, Gebieten, Städten oder Bereichen oder in Bezug auf deren jeweilige Behörden oder den Verlauf ihrer jeweiligen Grenzen verbunden.

Haftungsausschluss für Namen und Bezeichnungen

Mit den Bezeichnungen und der Darstellung des Kartenmaterials, die die UPOV auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten verwendet, ist keinerlei Meinungsäußerung des Verbandes in Bezug auf den rechtlichen Status von Ländern, Gebieten, Städten oder Bereichen oder in Bezug auf deren jeweilige Behörden oder den Verlauf ihrer jeweiligen Grenzen verbunden.

Vorrechte und Befreiungen

Die im vorliegenden Haftungsausschluß der UPOV Website aufgeführten oder damit verbundenen Punkte stellen keinen Verzicht auf die im Abkommen zwischen der UPOV und dem Schweizerischen Bundesrat zur Regelung des rechtlichen Status dieses Verbandes in der Schweiz vom 17. November 1983 sowie der dazugehörigen Vollzugsvereinbarung vom gleichen Datum den internationalen Organisationen garantierten und gebotenen Immunität und Privilegien.

Beilegung von Streitigkeiten

Jegliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten zwischen der UPOV und dem Nutzer, die sich nicht einvernehmlich beilegen lassen, sind gemäß der jeweils geltenden Schiedsgerichtsordnung der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) zur Schlichtung zu verweisen. Der nach der Schlichtung als endgültige Entscheidung gefällte Schiedsspruch ist für die Parteien bindend.

Letzte Aktualisierung: der 12. März 2024

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