UPOV Lex

UPOV Lex enthält Gesetze von Verbandsmitgliedern, die in Einklang mit dem UPOV Übereinkommen eingereicht wurden, offizielle Mitteilungen zum UPOV Übereinkommen betreffend einzelne Verbandsmitglieder (z.B. Beitritte, Ratifizierungen) und die Texte des UPOV Übereinkommens und seine Akte.

Grundlage für den Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) ist das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV-Übereinkommen). Das UPOV-Übereinkommen wurde am 2. Dezember 1961 von einer diplomatischen Konferenz in Paris beschlossen.

Das UPOV-Übereinkommen trat am 10. August 1968 in Kraft, nachdem das Vereinigte Königreich, die Niederlande und Deutschland es ratifiziert hatten. Das UPOV-Übereinkommen wurde am 10. November 1972, am 23. Oktober 1978 und am 19. März 1991 überarbeitet, um technologische Entwicklungen in der Pflanzenzüchtung und Erfahrungen mit der Anwendung des UPOV-Übereinkommens zu berücksichtigen.

Staaten und bestimmte zwischenstaatliche Organisationen, die dem UPOV-Übereinkommen beitreten wollen, müssen Sortenschutzgesetze haben, die der Akte von 1991 des UPOV-Übereinkommens entsprechen.

 

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